Die Gemeinde Ummendorf ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für
die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach
den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind
Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen
Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Gemeinde
Ummendorf insofern "fremde
Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet
sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn
sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt)
positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist,
deren Nutzung zu verhindern.
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende"
(dynamische) Verweisungen. Die Gemeinde Ummendorf hat bei der erstmaligen Verknüpfung
zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche
zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.
Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot
verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen,
die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt
oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem
sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit
auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies
technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und
Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des
Zugriffs von der Homepage der Gemeinde von anderen Servern aus auf das rechtswidrige
oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Die Gemeinde Ummendorf kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit
noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Falls Sie uns vertrauliche
Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.
Leider kann die Gemeinde Ummendorf aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit
noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen.
Wir können derzeit weder verschlüsselte noch signierte elektronische
Post empfangen.
Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen,
das heißt der persönlichen Unterschrift, nicht in elektronischer
Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen
auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.